Birkenfeld - Nicht alles kann immer nach Wunsch laufen, kommentierte Peter Nauert für uns das vergangene wie das gerade angefangene Jahr aus Sicht des Stadtbürgermeisters. Den zweiten Teil seiner kommunalpolitischen Tour d’Horizont beginnt er am alten Bahnhof der Kreisstadt, wo der Umbau des ehemaligen Stationsgebäude zu einem kulturellen Zentrum im Jahr 2013 ziemlich unbefriedigend lief.
Von unserem Redakteur Klaus-Peter Müller
Zwischenzeitlich sind durch bauliche Maßnahmen, die - so betont Nauert - unabweislich und begründet waren, Mehrkosten von 190.000 Euro entstanden. Die Stadt wird wohl wie in verschiedenen anderen Fällen einen Aufstockungsantrag auf Zuwendungen aus dem Investitionsstock des Landes stellen müssen. Mehr aber noch als Finanzielles hat den Stadtbürgermeister die Haltung etlicher Ratsmitglieder enttäuscht. Alle bisher vorgelegten Nutzungskonzepte wurden kritisiert und fanden am Ende keine Mehrheit.
Selbst eine Kombination von mehreren vorgestellten Alternativen - wie Regionalagentur und Nationalparkverwaltung unter einem Dach - wurde abgelehnt. Man erwarte eine Nutzung, die "gemeinbedarfsunschädlich" ist und die Bewirtschaftungskosten deckt, weil dann die Zuschüsse nicht zurückbezahlt werden müssen, sagt Nauert: "Eine solche Lösung aber ist nicht in Sicht."
Vergeblich Ausschau hält man auch nach den insgesamt drei, bereits vor Jahren auf Birkenfelder Terrain geplanten Windkraftanlagen. Wegen der Nähe zu Dambach musste auf einen anderen Anlagentyp umgestiegen werden - die dafür notwendige neue Genehmigung nach Bundesimmissionsschutzgesetz wurde zwischenzeitlich von der Kreisverwaltung erteilt. Aber bei einer der Anlagen ist eine totale Nachtabschaltung vorgesehen, berichtet Nauert. Das mache diese Anlage für die Betreiberfirma unwirtschaftlich; noch werde mit der Ortsgemeinde verhandelt. Baubeginn für die beiden anderen Windräder sei in der 6. Kalenderwoche, mit Fertigstellung wird in der 46. Woche gerechnet.
Endgültig "gestorben" ist das Projekt Kunstrasenplatz am Schulzentrum, für das die Stadt einen Beitrag von bis zu 65.000 Euro zu zahlen bereit gewesen wäre. Offiziell heißt es, das Finanzierungskonzept war nicht tragbar. Schuld am Scheitern aber war für Nauert auch die fehlende Unterstützung durch die zuständigen Stellen. Bei Rückschau wie Ausblick immer wieder angesprochen ist der demografische Wandel. Ein sehr gutes Mittel, um dessen Probleme zu begegnen, ist für den Stadtbürgermeister ein Programm der Leerstandserfassung, das bei der Verbandsgemeindeverwaltung angelaufen ist. Unter Einbindung von Fördergemeinschaft und Kommune werden die erforderlichen Maßnahmen derzeit in einem Arbeitskreis besprochen und getroffen. Wieder positiv hat sich in den vergangenen Monaten der Verkauf von Bauplätzen im Neubaugebiet Haegeswiesen entwickelt. Nun gibt es erste Überlegungen mit dem Erschließungsträger und dem Katasteramt über die Einleitung eines dritten Bauabschnitts.
Trotz "erheblichen Gegenwinds seitens einiger Anlieger" - so Nauert - konnte der Ausbau von Lothringer Straße und einiger Nebenstraßen im vergangen Jahr wie geplant abgeschlossen werden. Der Ausbau der Verkehrsanlage Am Hömig, immer Sommer 2013 begonnen, wird dieses Jahr abgeschlossen. Unterm Strich habe Birkenfeld im vergangenen Jahr ein sehr ambitioniertes Straßenbauprogramm realisiert. Die Straßen der Stadt seien seien überwiegend gut in Schuss, auch wenn es jedes Jahr Handlungsbedarf gebe.