Birkenfeld - Mit einstimmigen Änderungsbeschlüssen zu den jeweiligen Bebauungsplänen gab der Stadtrat grünes Licht für zwei private Großprojekte in Birkenfeld. Im Gewerbegebiet Hohlwiesen will ein Ehepaar aus der Kreisstadt ein pferdegestütztes Leistungs- und Therapiezentrum nebst stationärer Wohngruppe für Kinder und Jugendliche einrichten. Auf dem Gelände eines zuletzt von der Wasgau-Gruppe genutzten Marktes an der Ecke Brückener Straße/Trierer Straße plant ein Projektentwickler aus Bayern den Neubau einer Nettomarkt-Filiale für Edeka.
Von unserem Redakteur Klaus-Peter Müller
Weil das ehemalige Sägewerks- und Möbelhausgelände vor der großflächigen Neubebauung dem Erdboden gleich gemacht wird, aber auch, um Art und Ausmaß der künftigen baulichen Nutzung darzustellen, ist nach Ansicht der Verwaltung die Aufstellung eines Bebauungsplans notwendig, erläuterte Stadtbürgermeister Peter Nauert. Die Stadt begrüße die geplante Nachnutzung des Standortes mit der Ansiedlung von großflächigen Einzelhandel zur Erhaltung und Stärkung des ausgewiesenen Versorgungsbereichs. Hier werde Leerstand und Brachenbildung an einem traditionellen Einkaufsstandort in Birkenfeld direkt vermieden.
Mit der Kreisverwaltung kam man überein, den Bebauungsplan "Sondergebiet Einkaufen" in einem sogenannten Bebauungsplan der Innenentwicklung aufzustellen. So kann auf einen Umweltbericht verzichtet, der Fachbeitrag Naturschutz knapp gehalten werden. Vorsorglich wurde durch den Investor ein Schallschutzgutachten in Auftrag gegeben. Auch die Kosten des Bauleitplanverfahrens wird der private Investor tragen; die Planungshoheit der Kommune bleibt davon unberührt. In das Verfahren wird nach dem Aufstellungsbeschluss und dem Vorliegen belastbarer Planfassungen direkt mit einer förmlichen Offenlage im Sinne des Baugesetzbuches eingestiegen.
Geändert werden muss, so ergaben Vorgespräche mit der Kreisverwaltung, auch der Bebauungsplan Gewerbegebiet Hohlwiesen. Durch das von den Eheleuten Alfonso und Rosanna Coco konzipierte Reitstall mit Leistungs- und Therapiezentrum im hinteren Teil der Wasserschieder Straße würden Grundzüge der Planung berührt. Birkenfeld begrüße das Projekt als städtebaulich wertvolle Erweiterung und Nutzung des Gebietes in der Campingplatzes Waldfrieden, sagte Nauert: Etwas Ähnliches gebe es weit und breit nicht.
Das Gebiet soll künftig nur noch als eingeschränktes Gewerbegebiet gelten. Es wird als sonstiges Sondergebiet mit der Zweckbestimmung "Pferdegestütztes Leistungs- und Therapiezentrum" ausgewiesen. Außer der Einbeziehung der öffentlichen Verkehrsfläche innerhalb der bestehenden Wegeparzelle wird es allerdings keine Änderungen des bestehenden Bebauungsplans oder dessen Festsetzungen geben. Die Kosten der Bauleitplanung soll Coco als Träger des Vorhabens, Investor der Maßnahme und Veranlasser der Änderung tragen.