Idar-Oberstein - Endlich wissen wir, was die Stadt Idar-Oberstein wert ist. Oder genauer gesagt: Was sie am Stichtag 1. Januar 2009 wert war. Nämlich 216.542.130,98 Euro. Fast drei Jahre lang haben Kämmerei und Rechnungsprüfungsausschuss am umfangreichen Zahlenwerk gearbeitet, sozusagen jeden Stein umgedreht in der Verwaltung und der Stadt und alles bewertet, was der Kommune gehört.
Von unserem Redaktionsleiter Stefan Conradt
102 Gebäude etwa im Werte von 31,3 Millionen Euro, 460 innerörtliche Straßen im Wert von knapp 60 Millionen Euro, öffentliche Plätze für 3,7 Millionen Euro, 61 Brücken (6,5 Millionen) und Grundstücke im Wert von 7,9 Millionen Euro. Auch die Treppen im Stadtgebiet, die ob ihrer großen Zahl längst nicht mehr alle gestreut werden können, wurden endlich mal gezählt: Es sind 218. Zusammen mit den restlichen Fußwegen stellen sie - zumindest in der Bilanz - einen Wert von 1,1 Millionen Euro dar. Auch die 19 Brunnen in der Stadt sind bilanziert: Sie haben einen taxierten Wert von 151.151,81 Euro. Hinzu kommen die Beteiligungen, etwa an der Messe Idar-Oberstein oder der Bauhilfe, und die kommunalen Unternehmen wie der Baubetriebshof - diese "Finanzanlagen" haben einen Wert von rund 41 Millionen Euro.
21.016 Objekte aufgelistet
Nicht weniger als 21.016 Inventarobjekte der Stadt wurden einzeln bewertet: Vom Dienstfahrzeug bis zum Gemälde im OB-Zimmer - wenn dort der Anschaffungspreis nicht mehr zu ermitteln war, wurde ein "Erinnerungswert" von einem Euro angesetzt, wie Kämmererin Claudia Scheid erläuterte. Stadträtin Elisabeth Jost hatte den Besitz der Stadt an Kunstwerken (14.842 Euro) zuvor als "armselig" bezeichnet.
Wie sind diese Zahlen der Eröffnungsbilanz von 2009 heute, fast fünf Jahre später, zu bewerten? Da gingen die Meinungen im Rat auseinander. Franz-Josef Gemmel (SPD) glaubt, dass das Eigenkapital - 2009 noch mit 43,5 Millionen Euro gelistet - mittlerweile nach Jahren mit großen Defiziten im Haushalt - aufgebraucht ist: "Ein Glück, dass eine Stadt nicht in Konkurs gehen kann..." In der freien Wirtschaft würde ein Unternehmen, dass die Bilanz von 2009 noch nicht vorlegen kann, "kein Geld bekommen", übte der Banker leise Kritik am Tempo der Verwaltung.
Auch Wolfgang Augenstein (LUB) bat darum, die Bilanz 2013 "etwas zügiger vorzulegen" - falls die Verwaltung dazu nicht in der Lage sei, müsse man eben fremde Hilde in Anspruch nehmen.
Barbara Biegel (CDU) lobte stattdessen als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses (der so oft tagte wie noch nie) die "immense Fleißarbeit" der Verwaltung. Oberbürgermeister Bruno Zimmer bestätigte, dass der große Arbeitsaufwand die Verwaltung stark belastet, sieht aber keine Chance, daran etwas zu ändern. Es bringe auch nichts, über die hohe Verschuldung zu jammern: "Wir können nicht sagen, wir investieren jetzt nicht mehr." Andererseits müsse sich auch der Rat hinterfragen, wenn man nicht mal bereit sei, etwa bei den Weihnachtsbäumen mit dem Sparen anzufangen.
Auch Thomas Petry (Grüne) sprach davon, dass die Stadt "am Abgrund" stehe: Die Diskussionen um Tannebäume, Friedhöfe, Brunnen, Spielplätze zeige doch, dass es viel zu tun gebe: "Wir müssen näher zusammenrücken." Für Alexander Reinert (LUB) zeigt die vorgelegte Eröffnungsbilanz, wie schlecht es um die Stadt steht: "Von daher ist mir die gute Laune hier unverständlich."
Noch viele Bauplätze vorhanden
Handfeste Aussagen konnten die Stadträte der Bilanz immerhin bei der Zahl der unbebauten Baugrundstücke entnehmen: Das sind 264 - "Wir brauchen also keine neuen zu erschließen", so die klare Folgerung von Oberbürgermeister Bruno Zimmer.
Wie geht es nun weiter? Die Eröffnungsbilanz wird fortgeschrieben, die Jahresabschlüsse werden eingearbeitet - und zwar ebenso akribisch wie in der Eröffnungsbilanz. Aber das dauert seine Zeit: Zimmer geht davon aus, dass das Team der Kämmerei in einem Jahr zwei Jahre aufarbeiten kann. Dann wäre man frühestens 2018 bei.