Kreis Birkenfeld - Es ist im Grunde nichts anderes als eine Wunschliste: Wie die Nahe-Zeitung schon berichtet hat, berücksichtigt die rheinland-pfälzische Landesregierung die für den Nationalpark vorgesehene Region im Hunsrück bereits jetzt bei Regionalentwicklungs- und Infrastrukturmaßnahmen. Das erklärten Umweltministerin Ulrike Höfken und Infrastrukturminister Roger Lewentz in einer Presseerklärung.
Beleg ihrer Aussage ist eine Liste mit Anmeldungen des Landes für den Bundesverkehrswegeplan 2015, über den die Bundesregierung zwischen 2015 und 2030 entscheidet. Insgesamt 80 Vorhaben werden genannt - auch die B 41-Ortsumgehungen Nieder- und Oberbrombach sowie Rötsweiler (zweistreifiger Ausbau geplant). Erwähnt wird zudem die Umgehung Birkenfeld im Bereich der B 269. Auch dort soll eine zweistreifige neue Straße kommen.
Doch werden diese Vorhaben auch in die Tat umgesetzt? Bundesverkehrsminister Ramsauer hat kürzlich in der Zeitung "Die Welt" klargestellt, dass der Bundesverkehrswegeplan der Realität angepasst werden soll, statt "alles zusammenzutragen, was die Länder sich wünschen". Die Pläne müssten überregional bedeutend und realistisch finanzierbar sein. Diese Aussage könnte ein Grund gewesen sein, warum Schleswig-Holstein kurz darauf auf den Bau von 25 Ortsumgehungen verzichtet hat.
Höfken und Lewentz verweisen zudem auf die beiden B 41-Ortsumgehungen bei Hochstetten-Dhaun und Martinstein (Kreis Bad Kreuznach) sowie auf die B 52-Ortsumgehung Hermeskeil. Geht es allerdings um die Reihenfolge in der rheinland-pfälzischen Wunschliste, hätten die Straßenbauvorhaben in der Hunsrückregion schlechte Karten. Die Ortsumgehungen Ober-/Niederbrombach/Rötsweiler stehen mit Platz 40 noch am besten da, gefolgt von den Umgehungen Hochstetten-Dhaun (41) und Martinstein (42). Die B 52-Baumaßnahme Hermeskeil (52) und der Straßenneubau B 269/Birkenfeld (64) rangieren noch weiter hinten.
Wie viel ein solcher Bundeswegeplan wert ist, zeigt die Vergangenheit. Der derzeit noch aktuelle Bundeswegeplan wurde 2003 verabschiedet. Schon vor zehn Jahren wurden die heute erneut ins Gespräch gebrachten Baumaßnahmen favorisiert. Die 6,4 Kilometer lange B 41-Ortsumfahrung Ober-/ Niederbrombach/Rötsweiler sollte 36,8 Millionen Euro kosten, für die wesentlich kürzeren B 41-Teilstücke bei Martinstein (zwei Kilometer) und Hochstetten-Dhaun (800 Meter) waren immerhin noch 20,4 Millionen bzw. 11,5 Millionen Euro Kosten vorausgesagt. Wir wissen aber alle: Geschehen ist dort bis heute nichts.
Ähnlich ist es in Birkenfeld. Denn auch die neue, geplante Umgehung im Bereich der B 269 - von einem 4,8 Kilometer langen Teilstück ist die Rede - ist keineswegs so neu, wie es nun aussieht. Auch dieses Vorhaben stand bereits 2003 auf der Agenda. Kosten: 15,1 Millionen Euro. Man erkennt leicht: Die Liste mit den Anmeldungen des Landes Rheinland-Pfalz ist in der Tat lediglich ein Wunschzettel.
Von unserem Redakteur Andreas Nitsch
